Neben Corona, Inflation, rechtem Aufschwung und steigender Armutsquote tritt eine weiterer Grund für Zukunftsangst: Krieg.
Spätestens seit dem noch wenige Monate vor der Niederlage von bürgerlichen PolitikerInnen verteidigten Einsatz in Afghanistan, weiß jeder über Sinn und Zweck der NATO Bescheid: 1. Verteidigung westlicher Ressourcen und Kapitals und 2. Erweiterung und vor allem Erkämpfung neuer Absatzmärkte und Ressourcen. Obwohl die Warschauer Vertragsorganisation aufgelöst wurde und somit kein „Feind“ mehr für den Kapitalismus existierte, wurde die NATO nicht aufgelöst. Im Gegenteil, sie wurde im Zuge der NATO-Osterweiterung um ehemalige Mitgliedsstaaten der Warschauer Vertragsorganisation und sogar um die früheren Sowjetrepubliken des Baltikums ergänzt.
Zuletzt äußerte sich der russische Präsident Putin auf einer Pressekonferenz diesbezüglich selbst:
“Eine weitere NATO-Osterweiterung ist nicht zu akzeptieren. Was ist daran nicht zu verstehen?”.
Vladimir Putin
Dass die NATO diese einfache Bedingung nicht verstehen will, ist leicht erkennbar.
Aber warum ist das so? Früher stellte die UdSSR eine Bedrohung für den westlichen Kapitalismus, insbesondere den US-Imperialismus dar. Die heutige Russische Föderation ist einerseits aufgrund dieser Vorgeschichte und andererseits als konkurrierender bürgerlicher Staat, der ebenfalls Interessen in Zentraleuropa verfolgt, ein Feindbild der NATO geblieben, die wiederum die (wirtschaftlichen) Interessen der ehemaligen Westalliierten, insbesondere der Vereinigten Staaten, militärisch vertritt und durchsetzt: Hinter dem Krieg steht das Kapital. Um die Profitmaximierung der Kapitalisten zu sichern, indem Absatzmärkte und Ressourcen kriegerisch erbeutet werden, wird von den NATO-Mitgliedstaaten ein gewisser Prozentsatz ihres Bruttoinlandsprodukts gefordert, der in das Militär investiert werden muss. All dieses Geld könnte man in Bildung, Infrastruktur, Medizin, Forschung, Soziales, usw. stecken. Aber da dadurch nicht das Kapital der Kriegsprofiteure vermehrt werden würde, ist die Antwort auf die Umverteilung dieser Gelder ganz einfach: Nein. Nein zu besseren Schulen, zu besseren Krankenhäusern und zu besser bezahlten Berufen vor allem in der Pflege. Nein zu günstigerem, wenn nicht kostenlosem, ÖPNV und nein zur Anerkennung jeglicher Menschenrechte.
Und genau dieses Argument wird immer von den NATO-Verteidigern genommen: Die Sicherung der Menschenrechte. Da die NATO selbst ein Aggressor ist, woher die Idee von Menschenrecht und Sicherheit? Ob in Afghanistan, im Nahen Osten oder Afrika. Wenn es dort Geld/Ressourcen gibt, ist die NATO als Erstes da. Sicherheit gibt es bloß für die Bürger ihrer eigenen Mitgliedsstaaten.
Auf die Spannungen mit Russland angewendet: Nach den provokativen Defender Europa-Manövern möchte sich die NATO wieder direkt an die Grenzen Russlands stellen und dort militärische Präsenz zeigen. Während sich also der Hauptaggressor, die USA, schön auf seinem eigenen Kontinent befindet, fern von allen “Feinden”, sieht sich Russland wieder umzingelt von tausenden Panzern, Truppen, Flugzeugen und Raketen – und wird dann in den westlichen Medien dafür kritisiert, dass Truppen an den Grenzen stationiert werden. Es ist die Rede vom Aggressor, Kriegstreiber und “Feind der westlichen Demokratie”. Nun wissen wir ja die Wahrheit – ein klassisches umgedrehtes Spiel, wo das Opfer zum Täter und der Verteidiger zum Angreifer gemacht wird.
Wir und auch die SDAJ fordern daher den Austritt Deutschlands aus der NATO, deren Abschaffung und Frieden mit Russland. Es gilt die wahren Verbrecher und Ausbeuter zu erkennen und zu bekämpfen.