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Nicaragua – Was ist da los?

Nicaragua hat gewählt. Mit etwa drei Viertel der Stimmen kann der sadinistische Präsident Daniel Ortega sein Amt und seine Regierung verteidigen. Mit einem Aufschrei von US-Staat und EU-Funktionären. Doch in unseren deutschen Medien hört man recht wenig was eigentlich in Nicaragua gerade los ist.

Aber wer sind eigentlich die Sadinisten?

Niceragua war in den Sechziger Jahren geprägt von Armut, Verelendung und Analphabetismus, beherrscht von Diktator Anastasio Somoza Debayle und seiner repressiven Nationalgarde.

Auf Folge dessen gründete sich 1961 die Frente Sandinista de Liberación Nacional zu deutsch sadinistische Front zur nationalen Befreiung, eine Guerillaarmee benannt nach dem General des nicaraguanischen Widerstandes gegen US-Truppen bei der US-Besatzung Nicaraguas in den Zwanzigern und frühen Dreißigern Augusto César Sandino.

Die USA waren es, die den somozistischen Staat während ihrer Besatzung schufen und sie waren es auch, welche die Nationalgarde gründeten.

Nicaragua war zu dem Zeitpunkt nichts weiter als eine Kolonie des US-Imperialismus.

Und so, gab es auch Teile der Bourgeoisie, die sogenannte nationale Bourgeoisie, welche mit dem US-Imperialsmus brechen wollten, weil sie nicht von diesem profitierten, diese Bestand vor allem aus Industriellen, Agrarexporteuren und Bankiers.

Dem entgegen Stand die Oligarchie des Somoza-Clans, diese zentralisierte immer mehr Kapital in ihren Händen, während die nationale Bourgeoisie immer weiter geschwächt wurde.

Beispielhaft dafür ist das Erdbeben von 1972.

Die nicaraguanisch Hauptstadt Managua wurde in diesem praktisch völlig zerstört.

Somoza Debayle nutzte diese Notsituation um  Banken- und Baukapital an sich zureißen.

Es gab also ein eindeutigen Klassengegensatz zwischen Somoza-Ologarchie und nationaler Bourgeoisie.

Im Januar 1979 kam es dann zu Landbesetzungen und Ausschreitungen in den Städten.

Die FSLN rief den Generalstreik aus, das ganze Land wurde lahmgelegt.

In Folge dessen entstanden von der Polizei befreite Zonen in der Hauptstadt Managua.

Die FSLN war zu dieser Zeit keinenfalls Avangarde der revoltierenden Massen, sondern

„die Guerrilla, die als Unterstützung der Massen diente“ wie es Humberto Ortega, ehemaliger Oberkommandant der Sandinistischen Volksarmee, sagte.

Anstatt jedoch die Revolution fortzuführen, wurde jedoch die Junta de Gobierno de Reconstrucción Nacional de Nicaragua (zu dt. Regierungsjunta für den Nationalen Wiederaufbau Nicaraguas ) gebildet, eine Übergangsregierung mit Beteiligung der nationalen Bourgeoisie sowie Vertreter der FSLN gebildet.

Das Somoza-Regime wurde entmachtet, progressive Reformen wurden begonnen, wie eine Alphabetisierungskampagne oder die Enteignung und Verstattlichung des Kapitals des Somozaclans.

Jedoch wurde die Revolution nie vollendet, nie wurde der Aufbau eines Arbeiter- und Bauernstaats begonnen. Die Volksmilizen wurden aufgelöst, ein bürgerlicher Parlamentarismus installiert, das Privateigentum dominierte weiterhin die nicaraguanische Wirtschaft.

Die nationale Bourgeoisie stellte sich aufgrund von Angst vor einer sozialistischen Revolution erst spät auf die Seite der Massen, diese zwei Seiten hatten vorübergehende das gleiche Interesse an der nationalen Befreiung, nach dieser jedoch nicht mehr ;

die nationale Bourgeoisie muss als eindeutiger Sieger der Revolution betrachtet werden, Besiegung des US-Imperialismus, gleichzeitig Verhinderung der Machtergreifung der Massen.

Und exakt dies ist der Charakter des heutigen Nicaraguas: kein Arbeiterstaat, jedoch ein antiimperialistischer.

Wie auch in Kuba oder Venezuela, versucht der US-amerikanische Imperialismus stets seine durch die Revolution verlorene ökonomische Macht wiederzuerlangen, z.B. durch das Uprising 2018 oder auch indem er versucht der jetzigen Wahl die Legitimität zu entziehen.

Das nicaraguanische Volk stellt sich bisher klar gegen den US-Imperialismus, so ist auch das eindeutige Wahlergebnis Ortegas zu verstehen.

Für uns muss klar sein : Solidarität mit dem antiimperialistischen Kampf des nicaraguanischen Volkes!

Quellen :

https://www.jungewelt.de/artikel/413107.wahlen-nicaragua-ortega-ist-favorit.html

https://www.jungewelt.de/artikel/414227.interventionismus-niederlage-f%C3%BCr-yankees.html

https://www.klassegegenklasse.org/nicaraguanische-revolution-die-aufstaendigen-massen-schrieben-geschichte/

Backgrounder: 2021 Nicaraguan Elections

https://amerika21.de/2021/06/251701/nicaragua-verhaftungen-kritik

Transkript:

Die Europäische Union ist nicht nur ein Wirtschaftsbündnis, sondern auch eine Wertegemeinschaft. Daher besitzt sie einen klaren Wertekompass, sie steht für Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, sie steht ein für Menschenwürde und -rechte. 120 Millionen Menschen weltweit profitieren von der humanitären Hilfe der EU, welche die meisten finanziellen Mittel bereitstellt.

Dieses Narrativ der wohltätigen Wertegemeinschaft, die uneigennützig Menschenrechte wahrt und Menschen in Not hilft, wird uns zumindest gerne von der EU und ihren Vertretern vermittelt. Die Angaben im Einleitungstext stammen von einer offiziellen Internetseite der EU. Aber ist das, was die EU über sich sagt, deckungsgleich mit dem, was sie macht oder ist vielleicht sogar das Gegenteil der Fall? Dieser Frage wird in diesem Video auf den Grund gegangen.

Werfen einen Blick nach Afrika, genauer gesagt der Westküste Westafrikas. Vor ihr befinden sich sog. „upwelling areas“. Insbesondere Wind sorgt dafür, dass das Oberflächenwasser verdrängt wird. Sehr nährstoffreiches, kaltes Wasser aus tieferen Meeresschichten steigt nach oben. Deshalb besitzen diese Gebiete einen großen Artenreichtum. Auf diesem Artenreichtum haben sich viele Menschen in Küstennähe, z.b. in Ländern wie dem Senegal, Ghana oder Guinea-Bissau ihre Lebensgrundlage aufgebaut Ca. 1,5 Millionen Menschen in Westafrika leben direkt von der Fischerei, weitere Millionen von Verarbeitung. Aus diesem geographischen Vorteil wollen auch europäische Fischereikonzerne ihre Profite erzielen. Die Gewässer Europas sind zum großen Teil überfischt, weshalb die Unternehmen auf andere Fanggebiete ausweichen müssen. Mit ihren Pirogen haben die einheimischen Fischer gegen die riesigen Fischtrawler dieser Konzerne, die bis zu 200 Tonnen Fisch pro Tag fangen, keine Chance. In der Folge ist der mittlere Ostatlantik ist ebenfalls überfischt. Aus welchem Grund können sich fremde Konzerne an diesen Ressourcen zu Lasten der Einheimischen bereichern? Dies ist nur durch die EU möglich. Um die Fischversorgung in Europa zu gewährleisten, werden Unternehmen wie die Pelagic Freezer Trawler Association, kurz PFA, massiv subventioniert. Es werden Fanglizenzen für sie erworben und fleißig die Augen vor Korruption und illegaler Fischerei geschlossen. Allein die PFA erhielt von der EU zwischen 2006-2012 etwa 143 Millionen Euro. Aber weshalb werden diese Machenschaften von den afrikanischen Regierungen zugelassen?
Die EU nutzt im wesentlichen drei Strategien:
Entweder sie erwirbt Fanglizenzen bei korrupten Beamten und Regierungsangehörigen, die diese Verträge gerne abschließen, um sich das Geld in die eigene Tasche stecken zu können. Ein gutes Beispiel ist der gambianischen Diktator Yahya Jammeh. Die eigenen Fischer, die darunter leiden, sehen von dem Geld nichts.
Zudem nutzt die EU aus, dass afrikanische Staaten in der Regel sehr arm sind. Dem Senegal zum Beispiel, reicht bereits ein kleiner Millionenbetrag der EU aus, um seine Meeresgebiete maßlos überfischen zu lassen. Oftmals übersteigen die Beträge für die Fanglizenzen sogar die finanziellen Mittel, die so ein Staat in Form von Entwicklungshilfe von der EU erhält. Im Fall von Mauretanien wird eindeutig sichtbar, dass diese Länder nicht auf die unfairen Abkommen verzichten können und von der EU abhängig werden. Jedoch wird sich auf Seiten der EU in der Regel nicht einmal an die vereinbarten Fangquoten gehalten. Die afrikanischen Staaten haben keine Möglichkeit, sich effektiv dagegen zu wehren, da beispielsweise die Fischereibehörde von Guinea-Bissau gerade einmal drei Boote besitzt. Im Zweifelsfall werden sich auch hier Korruption und Bestechung zunutze gemacht. Die Verantwortung liegt bei der EU. Diese unternimmt aber keine Bemühungen um illegale Fischerei zu unterbinden, sondern fördert die entsprechenden Unternehmen sogar noch, um aus den profitablen Fanggebieten weiterhin Nutzen zu schlagen. Allein Spanien erzielt mit der Fischerei ca. 1,8 Milliarden Euro Umsatz im Jahr.
Die dritte Strategie der EU ist es, teilweise ohne Lizenzen fischen zu lassen, z.B. vor der Küste von instabilen Staaten wie dem ostafrikanischen Somalia. Hierzu subventioniert sie entsprechende Unternehmen, die mit dem Geld teilweise auch Warlords bezahlen. Schätzungsweise 40% des vor Westafrika gefangenen Fisches wird illegal gefangen. Die Folgen sind katastrophal:
Ohne Lebensgrundlage und dem Terror der mit EU-Geldern geförderten Warlords ausgesetzt, sehen sich viele vor allem junge Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen. Sie begeben sich auf die Flucht nach Europa.
Kontrovers ist, dass die am häufigsten konsumierten Fische der EU, wie Hering und Makrele, mit einem Anteil von jeweils 14,8% und 9,3% an der Gesamtmenge an Fisch im Fanggebiet Nordost-Atlantik und ebenfalls in der Nord- und Ostsee angesiedelt sind. Somit kann die EU ihre eigenen Meere schützen, andere hingegen bis hin zur Überfischung ausbeuten. Die Politik in Bezug auf Entwicklungsländer widerspricht also deutlich dem propagierten Selbstbild der EU als Patron der Armen dieser Welt. Sie entlarvt sie als ein ausbeuterisches Staatenbündnis, das nicht einmal vor der Finanzierung afrikanischer Warlords zurückschreckt, um ihre Profite zu sichern.

Transkript:

Es wird viel über den Kommunismus geredet, doch was ist das eigentlich? „Kommunismus“ – ein Begriff, den man immer wieder an den unterschiedlichsten Stellen lesen oder hören muss. Ein Begriff, den – so scheint es – einige seiner Benutzer nicht wirklich verstanden haben und der deshalb oft, völlig oder zumindest teilweise falsch gebraucht wird. Lediglich dies ist landläufig vage bewusst, jedenfalls den meisten; das alles hat doch irgendwas mit Karl Marx, linker Politik und Wirtschaft zu tun. Um nun also die Grundlagen abzudecken, möchten wir im Folgenden den „Kommunismus“ leicht verständlich erklären, den Begriff historisch einordnen und ihn dem derzeit in den meisten Teilen der Welt vorherrschenden Kapitalismus gegenüberstellen. Entstanden ist der Begriff Anfang bis Mitte des 19. Jahrhunderts und umfasste zunächst mehrere Gesellschaftstheorien, welche noch relativ vage und utopisch daherkamen, aber sich im Wesentlichen auf eine Idee von sozialer Gleichheit bezogen. Erst Karl Marx und sein enger Freund Friedrich Engels entwickelten ab ca. 1844 ihre eigenen Theorien und schrieben diese nieder, um dem bis dahin eher schwammigen Begriff „Kommunismus“ Bedeutung und vor allem Wissenschaftlichkeit zu geben. Auch befassten sie sich intensiv mit Philosophie, ökonomischen Prozessen, Geschichte und politischer Praxis, entwickelten daraus eine gesamte Lehre, die heute als „Marxismus“ bekannt ist und auf einer dialektisch-materialistischen Analyse der bestehenden Verhältnisse und der Geschichte im Allgemeinen fußt. Was dies bedeutet und was „dialektischer Materialismus“, sowie der sogenannte „historische Materialismus“ überhaupt sind, das erklären wir in einem anderen Video noch einmal genauer.

Nun widmen wir uns aber wieder dem Kommunismus selbst und der Frage, worin sich dieser vom Kapitalismus eigentlich unterscheidet: „Kommunismus“, abgeleitet vom lateinischen Wort „communis“, was im Deutschen „gemeinsam“ bedeutet, umschreibt letztendlich ein politisches, soziales und ökonomisches Modell, in welchem die Produktionsmittel, sprich all das, was zur Produktion benötigt wird (Fabriken, Rohstoffe usw.), in den Händen der Gemeinschaft liegen, also das Privateigentum an ebendiesen Produktionsmitteln nicht mehr existiert. Dadurch existieren im Kommunismus auch keinerlei Klassen. Der sogenannte Klassenkampf, also der Kampf zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten, ist im Kommunismus also nicht mehr existent, anders als in anderen Gesellschaftsformen, wie beispielsweise dem Kapitalismus, der Klassengesellschaft unserer Zeit.

Im Kapitalismus nämlich – wie auch im Feudalismus oder in den Sklavenhaltergesellschaften – sind Klassengegensätze essentiell und nicht nur ein Beiwerk oder eine Fehlentwicklung, sondern ein unvermeidbares Übel, dass sich aus den Bedingungen des Systems notwendigerweise ergibt. In diesen existiert das Privateigentum an Produktionsmitteln, was letztlich bedeutet, dass sich Fabriken, Rohstoffe, Maschinen und alle weiteren Produktionsmittel, in den Händen einiger weniger Menschen konzentrieren. Damit konzentriert sich auch die Macht auf eine Minderheit von Kapitalisten, die Ausbeuter unserer Gesellschaftsform, dem Kapitalismus. Diese Kapitalisten werden innerhalb dieses Systems quasi automatisch zu Ausbeutern, die die Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung ausbeuten, bzw. eben jene, die kein Privateigentum an Produktionsmitteln besitzen und dazu gezwungen sind ihre Arbeitskraft zu verkaufen. Diese Mehrheit ist die Klasse der Proletarier. Und anders als der Kapitalist, wirtschaftet im Kapitalismus der Proletarier auch aus ganz anderen Gründen; wo der Kapitalist lediglich sein bestehendes Vermögen vergrößern möchte und um das Generieren von Kapital „bemüht“ ist, da wirtschaftet der Proletarier lediglich, um zu leben bzw. zu überleben. Das ist aber kein Fehler in dem Kapitalistischen System, sondern eine Notwendigkeit dieses Systems. Denn in der kapitalistischen Produktionsweise, wo sich alles um Profitmaximierung dreht, da ist der Arbeiter zwar wichtig um diesen Profit überhaupt zu ermöglichen, aber gleichzeitig ist er auch ein Hindernis, da sein Lohn ein Kostenfaktor ist, der der Profitmaximierung in die Quere kommt. Der Kapitalist entlohnt den Proletarier daher nicht seiner Arbeit entsprechend, sondern versucht die Löhne so gering wie möglich zu halten, damit er möglichst viel Mehrwert für sich einbehalten kann.

Im Kommunismus hingegen wird nicht zur Profitmaximierung gewirtschaftet, es gibt keine unnötige Überproduktion und die Produktionsmittel liegen in den Händen aller Menschen und werden nicht von einer kleinen Minderheit kontrolliert. Es wird das produziert, was tatsächlich benötigt wird, also etwas mehr als ausreichend und jeder hat Zugang zu dem was er benötigt. Hier reden wir auch von einer Planwirtschaft, in welcher die Produktion nach den Bedürfnissen der Bevölkerung geplant wird.

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