Nicaragua – Was ist da los?
Nicaragua hat gewählt. Mit etwa drei Viertel der Stimmen kann der sadinistische Präsident Daniel Ortega sein Amt und seine Regierung verteidigen. Mit einem Aufschrei von US-Staat und EU-Funktionären. Doch in unseren deutschen Medien hört man recht wenig was eigentlich in Nicaragua gerade los ist.
Aber wer sind eigentlich die Sadinisten?
Niceragua war in den Sechziger Jahren geprägt von Armut, Verelendung und Analphabetismus, beherrscht von Diktator Anastasio Somoza Debayle und seiner repressiven Nationalgarde.
Auf Folge dessen gründete sich 1961 die Frente Sandinista de Liberación Nacional zu deutsch sadinistische Front zur nationalen Befreiung, eine Guerillaarmee benannt nach dem General des nicaraguanischen Widerstandes gegen US-Truppen bei der US-Besatzung Nicaraguas in den Zwanzigern und frühen Dreißigern Augusto César Sandino.
Die USA waren es, die den somozistischen Staat während ihrer Besatzung schufen und sie waren es auch, welche die Nationalgarde gründeten.
Nicaragua war zu dem Zeitpunkt nichts weiter als eine Kolonie des US-Imperialismus.
Und so, gab es auch Teile der Bourgeoisie, die sogenannte nationale Bourgeoisie, welche mit dem US-Imperialsmus brechen wollten, weil sie nicht von diesem profitierten, diese Bestand vor allem aus Industriellen, Agrarexporteuren und Bankiers.
Dem entgegen Stand die Oligarchie des Somoza-Clans, diese zentralisierte immer mehr Kapital in ihren Händen, während die nationale Bourgeoisie immer weiter geschwächt wurde.
Beispielhaft dafür ist das Erdbeben von 1972.
Die nicaraguanisch Hauptstadt Managua wurde in diesem praktisch völlig zerstört.
Somoza Debayle nutzte diese Notsituation um Banken- und Baukapital an sich zureißen.
Es gab also ein eindeutigen Klassengegensatz zwischen Somoza-Ologarchie und nationaler Bourgeoisie.
Im Januar 1979 kam es dann zu Landbesetzungen und Ausschreitungen in den Städten.
Die FSLN rief den Generalstreik aus, das ganze Land wurde lahmgelegt.
In Folge dessen entstanden von der Polizei befreite Zonen in der Hauptstadt Managua.
Die FSLN war zu dieser Zeit keinenfalls Avangarde der revoltierenden Massen, sondern
„die Guerrilla, die als Unterstützung der Massen diente“ wie es Humberto Ortega, ehemaliger Oberkommandant der Sandinistischen Volksarmee, sagte.
Anstatt jedoch die Revolution fortzuführen, wurde jedoch die Junta de Gobierno de Reconstrucción Nacional de Nicaragua (zu dt. Regierungsjunta für den Nationalen Wiederaufbau Nicaraguas ) gebildet, eine Übergangsregierung mit Beteiligung der nationalen Bourgeoisie sowie Vertreter der FSLN gebildet.
Das Somoza-Regime wurde entmachtet, progressive Reformen wurden begonnen, wie eine Alphabetisierungskampagne oder die Enteignung und Verstattlichung des Kapitals des Somozaclans.
Jedoch wurde die Revolution nie vollendet, nie wurde der Aufbau eines Arbeiter- und Bauernstaats begonnen. Die Volksmilizen wurden aufgelöst, ein bürgerlicher Parlamentarismus installiert, das Privateigentum dominierte weiterhin die nicaraguanische Wirtschaft.
Die nationale Bourgeoisie stellte sich aufgrund von Angst vor einer sozialistischen Revolution erst spät auf die Seite der Massen, diese zwei Seiten hatten vorübergehende das gleiche Interesse an der nationalen Befreiung, nach dieser jedoch nicht mehr ;
die nationale Bourgeoisie muss als eindeutiger Sieger der Revolution betrachtet werden, Besiegung des US-Imperialismus, gleichzeitig Verhinderung der Machtergreifung der Massen.
Und exakt dies ist der Charakter des heutigen Nicaraguas: kein Arbeiterstaat, jedoch ein antiimperialistischer.
Wie auch in Kuba oder Venezuela, versucht der US-amerikanische Imperialismus stets seine durch die Revolution verlorene ökonomische Macht wiederzuerlangen, z.B. durch das Uprising 2018 oder auch indem er versucht der jetzigen Wahl die Legitimität zu entziehen.
Das nicaraguanische Volk stellt sich bisher klar gegen den US-Imperialismus, so ist auch das eindeutige Wahlergebnis Ortegas zu verstehen.
Für uns muss klar sein : Solidarität mit dem antiimperialistischen Kampf des nicaraguanischen Volkes!
Quellen :
https://www.jungewelt.de/artikel/413107.wahlen-nicaragua-ortega-ist-favorit.html
https://www.jungewelt.de/artikel/414227.interventionismus-niederlage-f%C3%BCr-yankees.html
https://amerika21.de/2021/06/251701/nicaragua-verhaftungen-kritik